Prof. Lars Rensmann & Andrej Novak - Interview zur globalen Sicherheit sowie Diktatur vs. Demokratie

Shownotes

In dieser Folge spreche ich mit Prof. Dr. Lars Rensmann über die beispiellose Systemkrise, die unsere Demokratien weltweit bedroht. Gemeinsam analysieren wir, wie aggressive Autokratien den liberalen Westen unterwandern, warum die USA keine verlässliche Schutzmacht mehr sind und weshalb Europa endlich seine sicherheitspolitische Eigenständigkeit beweisen muss.

Wir beleuchten, was hinter dem globalen Autokratisierungsschub steckt, wie Russland, China und sogar die USA zur Gefahr für die freiheitliche Ordnung werden und was das für unsere Zukunft bedeutet. Mit aktuellen Beispielen aus Iran, Ukraine und der transatlantischen Partnerschaft zeigen wir, warum eine starke, resiliente europäische Verteidigung jetzt unverzichtbar ist. Ein Gespräch, das Klartext spricht – und zum Handeln auffordert.

Freedom House

https://freedomhouse.org/de

University of Passau

https://www.uni-passau.de/

University of California, Berkeley

https://www.berkeley.edu/

University of Michigan

https://umich.edu/

Allianz für Europäische Sicherheit e.V.

https://allianz-europaeische-sicherheit.de/

Francis Fukuyama

https://de.wikipedia.org/wiki/Francis_Fukuyama

Douglas North

https://de.wikipedia.org/wiki/Douglass_North

MAGAs (Make America Great Again)

https://de.wikipedia.org/wiki/Make_America_Great_Again

NATO

https://www.nato.int/cps/de/natohq/index.htm

Russland

https://de.wikipedia.org/wiki/Russland

China

https://de.wikipedia.org/wiki/Volksrepublik_China

Ukraine

https://de.wikipedia.org/wiki/Ukraine

Iran

https://de.wikipedia.org/wiki/Iran

Reza Pahlavi

https://de.wikipedia.org/wiki/Reza_Pahlavi_(Kronprinz)

Vereinte Nationen

https://www.un.org/de/

Responsibility to Protect

https://de.wikipedia.org/wiki/Responsibility_to_Protect

Finnland

https://de.wikipedia.org/wiki/Finnland

Kai Sauer

https://fi.wikipedia.org/wiki/Kai_Sauer

AfD

https://www.afd.de/

Transkript anzeigen

00:00:07: Willkommen zurück am Kanal.

00:00:09: Mein Name ist André Novak und ich bin der Gründer von Euro Cosmo TV und der Vorsitzende der Allianz für Europäische Sicherheit eV in Berlin.

00:00:17: Heute im Kanal zu Gast zum Interview habe ich Herrn Prof.

00:00:20: Dr.

00:00:21: Lars Rensmann von der Uni Passau, seit knapp drei Jahren dort Professor für Vergleichene internationale Regierungslehre zuvor vielfältig akademische Stationen in Europa, in Niederlanden, Rom, in den USA, in Kalifornien, Universität von Berkeley und Universität Michigan and Ann Arbor auch Stationen Israel absolviert.

00:00:46: Und deshalb ein hervorragender Kenner der internationalen Politik und Weltlage, die uns natürlich hier primär mit der Sicherheitslage sehr beschäftigt.

00:00:56: Die bei uns im Fokus steht.

00:00:58: Und deshalb wollte ich beginnen mit einer Frage, die sozusagen allgemein ist, bevor wir dann auf einzelne Weltregionen schauen.

00:01:05: Denn ich und wir bei der Allianz für OP-Sicherheit sind der Überzeugung dass wir es mit einem globalen Systemkonflikt zu tun haben zwischen aggressiven Autokratien, die die Demokratie an sich weltweit bekämpfen auf verschiedene Art und Weise.

00:01:21: Und ich würde Sie fragen wollen, ob sie das auch so ähnlich einordnen?

00:01:27: Wenn ja was für Sie die Merkmale sind und die Gefahren für unsere Demokratien heute?

00:01:33: Ja erst mal ganz herzlichen Dank für die Einladung und hier sagen da auch meine Forschungsbefunde mit Ihnen teil zu können.

00:01:44: Ich befasse mich seit vielen, vielen Jahren mit Autoritarismus.

00:01:49: Autoritarianismus innerhalb von Demokratien aber natürlich auch Autoritalismus innerhalb vom autoritären System und ich kann ihre Einschätzung nur absolut teilen.

00:02:00: wir leben in einem Zeitalter der Autokratisierung und das ist wesentlich geprägt von einem grundlegenden Systemkonflikt zwischen konzessionellen pluralistischen liberalen Demokratien auf der einen Seite und immer zunehmend aggressiven Autokratien auf der anderen Seite.

00:02:19: Das ist ein grundlegender Systemkonflikt, der sich leider aber eben nicht nur wie es zu Zeiten des Kalten Krieges war in einem Konflikt zwischen robusten an sich robusten Systemen äußert – auf der einen Seite ein autoritären System, auf der andere Seite eine Demokratie -, sondern mittlerweile durch verschiedene sich wandende Voraussetzungen und Prozesse eben auch innerhalb der liberalen Demokratien selbst ausgetragen wird.

00:02:48: Ja, also durch die Möglichkeiten, die insbesondere digitalen Möglichkeiten in digitalem Strukturwandel der Gesellschaft durch Cyber Wars, durch vielfältigste Form von Interventionen innerhalb von Demokratien in den offenen freien Gesellschaften, die umgekehrt in dieser Weise in den autoritären geschlossenen System nicht möglich ist Sehen wir eben einen enormen Autokratisierungsschub, ein Autokratisierungsprozess der sowohl von extern als auch von internen Faktoren getragen wird innerhalb der liberalen Demokratien.

00:03:20: Liberal und demokratie sind selber in der Krise.

00:03:23: autoritäre Formationen gewinnen an Bedeutung, an Popularität nutzen dort das Authoritarian Playbook.

00:03:31: Aber sie werden gleichzeitig auch gestützt von autoritären Systemen die auf vielfältigster Weise aggressiv intervenieren in den Demokratien und dort Konflikte... grundlegende destabilisierende Effekte zeitigen, Konflikte schüren.

00:03:48: Konflkte die nicht mehr Parteienkonflikte sind über die bessere Politik oder bessere Policies sondern Konflichte über das System als solches und damit darauf angesetzt sind die liberalen Demokratie zu unterwandern und zu zerstören.

00:04:04: Also die Forschung, die empirische Forschung zeigt ganz klar.

00:04:07: Wir leben in einem Zeitalter Autokratisierung.

00:04:10: seit etwa der Jahrtausendwende.

00:04:13: Seit ungefähr zweitausendfünf ist es von allen Indizes, die wir haben wie dem Freedom House und anderen an der vergleichenden Regierungslehre ein Prozess, an dem Autokratisierungsprozesse und so massiv zunehmen, dass sie die immer noch stattfindenden Demokratisierungsprozesse in der Welt im einzelnen politischen System überholen.

00:04:39: Also mehr Autokratisierungs-Prozesse als Demokratisierungsprozese in der gesamten Welt.

00:04:46: Und von daher reden wir auch von einer Welle der Autokratisierung in diesem ein-zwanzigsten Jahrhundert um mittlerweile nun seit fast zwanzig Jahren.

00:04:57: Das ist erstmal ein Befund, die dazu noch ganz kurz... Wir sehen mittlerweile eben auch in dem Rückgrat der liberalen Demokratien dieser Welt.

00:05:08: In Europa und den USA diese Autokratisierungsprozesse.

00:05:13: wir sehen das autoritäre autokratische Ambitionen teilweise in die Regierungsverantwortung gekommen sind.

00:05:24: Autoritäerpopulistisches Regieren, als Juniorpartner oder selbst auch als Seniorpartner in der Regierung wird eine neue Normalität, die Präsenz von autoritären antidemokratischen Illiberalen Auch mit Russland, China und anderen autoritären System sympathisierenden Parteien wird immer relevanter.

00:05:46: Und ein ganz wichtiger Faktor da natürlich ist es der Blick in die USA.

00:05:52: dort regiert mit Donald Trump jemanden, der einen grundlegend antidemokratisches illiberales autoritäre Selbstverständnis hat und entsprechend seine Mager Bewegung, die ihn trägt, die das Rückgrat Bildet der Trump-Regierung ist im Grundsatz illiberal und autokratisch.

00:06:12: Umfragen zeigen auch, dass ein Großteil der MAGA supporters also der Unterstützer von Donald Trump der Kern auf Wahlen und auf das Parlament den Kongress verzichten kann.

00:06:28: Also die sagen, wir können auch eine Gesellschaft funktioniert sogar besser oder sie können eine gute Gesellschaft haben ohne freie und faire Wahlen Und ohne die Kontrollmechanismen eines Parlaments.

00:06:42: und damit sind Sie selbst wenn sie formell Demokratie befürworten de facto gegen das Modell der liberalen konstitutionellen Demokratie und damit auch grundlegend antidemokratisch.

00:06:55: Das ist eine Riesenerrausforderung, die USA ist nun mal sehr bedeutend und sehr wichtig.

00:07:01: Sie ist zwar das Rückgrat der westlichen liberalen Demokratien sowie wir sie kannten aber können diagnostizieren wie gesagt in den Demokratien entwandeln.

00:07:09: Wir sehen dazu gepaart Autokratisierungsprozesse in formals hybridensysteme wie etwa Indien Und wir sehen dann natürlich zentrale, wichtige Player im globalen Raum.

00:07:24: Autokratien wie Russland und China... nochmals, die schon seit vielen Jahren autokratische Systeme sind aber nochmals autokratischer werden nach ihnen.

00:07:35: Nochmals repressiver, nochmals radikaler in der Ausübung von Repressionen, in der Kombination von Smart Repression bis hin zu eben ganz offener Repression und gleichzeitig treten diese autokratischen Systeme auch eben wesentlich aggressiver nach außen Auf, wir sehen das bei China mit den Drogen gegenüber Taiwan.

00:07:58: Wir sehen es mit dem Angriffskrieg Russlands gegenüber, dem imperialen Angriffskrieg Ruslands gegenüber der Ukraine und wir sehen es eben mit diesem vielfältigen neuen Instrumentarium in dem die Medial- und durch Cyberwarfare diese autokratischen Systeme in den liberalen Demokratien intervenieren.

00:08:22: Jetzt will ich noch mal, bevor wir vielleicht auf einzelne Regionen dann genauer eingehen und Länder, will ich nochmal kurz die Frage stellen.

00:08:29: Sie haben meine Ansicht nach ganz treffend unervorragend diesen Systemkonflikt jetzt mal geschildert und einen Überblick gegeben.

00:08:37: Allerdings würde ich jetzt nochmal darauf sozusagen die Fragestellen.

00:08:41: es gab ja mal sie und ich, wir haben das erlebt Jüngere vielleicht nicht oder nicht bewusst erlebt Diese Zeit als die Mauer fiel, als der eisene Vorhang aufgebrochen ist in Europa und sozusagen die Sozialismus größtenteils letztendlich gescheitert ist.

00:08:56: Und man eben gesagt hat okay dieser Systemkonflikt Sozialismus gegen Marktwirtschaft wäre jetzt erledigt von uns des Fukuyama-Sprachers sogar vom Ende der Geschichte, so ein bisschen mindestens Tiananmen ausgeblendet denke ich mal.

00:09:11: Aber es war ein catchy Phrase und wir hatten diese Periode wo man dachte okay jetzt haben wir nur noch die USA als richtige Weltmacht und die liberalen Demokratie werden sich final durchsetzen.

00:09:21: Und jetzt versprechen sicher viele der Anhänger dieser autoritären Bewegungen und Regierungen versprechen sich ja davon dass sie besseres Leben haben werden das das eine bessere Regierungsform ist was oft auch auf Identität oder bis hin zu einer Art von Sekte- oder Kultbewusstsein geht und darauf beruht.

00:09:39: Und weniger vielleicht auf der nationalen Betrachtung von ökonomischen Interessen, aber ich würde... Dennoch ist es eigentlich klar, dass die Autokratien nicht die bessere Lösung sind fürs Gemeinwohl und dass dort auch wenn man sich das anguckt über die Zeitachse.

00:09:54: Ökonomische Indikatoren für Lebensqualität und dergleichen für die große, übergroße Masse der Bevölkerung immer schlechter werden Und dass eben gerade keine Lösung ist für wahrgenommenen Probleme und die tatsächlichen Probleme.

00:10:10: Können Sie da aus der Forschung entsprechende Beobachtungen teilen mit uns, die das auch so bestätigen können?

00:10:16: Absolut sehr gerne!

00:10:18: Ja also erst mal.

00:10:18: grundsätzlich ist bisher stand jetzt aber sozusagen wir leben auch in einer Zeit der Transformation.

00:10:24: Dinge können sich ändern, die nicht so gewesen sind in der Vergangenheit Aber Stand jetzt sind erstmal liberale Demokratie natürlich grundsätzlich die stabileren Systeme.

00:10:33: Systemen, die Menschen einbinden, Partizipation ermöglichende Rechte sichern sind im Grundsatz auch bis heute auch Stand zwanzig, sechsundzwanzig stabiler als Autokratien im Schnitt und haben wir aber auch Outlier.

00:10:47: Wir haben den Outlier China und dann würde ich kurz darauf eingehen.

00:10:52: Grundsätzlich ist es genauso wie Sie sagen Den Lebensstandardsichern, die ökonomischen Aussichten der Korruption.

00:11:02: Wir sehen es auch wenn autoritärpopulistische Parteien selbst in liberalen Demokratien an der Macht sind nimmt die Korruption zu.

00:11:09: Ideologisch sind sie kämpfergenige Korruptionen, de facto sind sie Träger der Korruptionen.

00:11:14: Können da viele Beispiele anführen, von Ungarn bis hin einfach zu Parteien?

00:11:20: Kann man den Rassimulamon National sich analysieren, anschauen die AfD heute und so weiter.

00:11:28: Also die grundlegenden Aussichten ökonomisch, was die gesellschaftliche Lebensverhältnisse angeht.

00:11:34: Den Lebensstandard aber auch die Lebensqualität im Sinne von Freiheiten Ausdrucksmöglichkeiten das gesellschaftlich zusammenleben all das ist empirisch nachgewiesen, besser unter liberalem Demokratien bei allen Schwierigkeiten und Problemen die sie haben.

00:11:54: Und auch selbst Haus gemachten, wie ich sage, Haus gemachte Probleme was ihrer Legitimität.

00:12:01: das Krise heute angeht Dem ist so.

00:12:05: Ein Stück weit ist China die Ausnahme, China ist seit Langem ein autokratisches System.

00:12:10: Wir haben natürlich auch die Ausname der rohstoffreichen Länder wo sozusagen aufgrund dieses Rohstoff-Reichtums dann ökonomisch gute Lebensfeld ist ja zumindest für diejenigen gewährleistet sind an die autokratischen Vorschriften halten und Staatsbürgerinnen sind.

00:12:32: In manchen der ertöreichen Staaten sind ja nur sehr wenige, die dort leben tatsächlich auch Staatsbürgern.

00:12:37: Im Fall China sehen wir das Chinat in der Tat.

00:12:40: Der große Profiteur der neoliberalen Globalisierung ist seit diesem Zeitpunkt von dem Francis Fukuyama, an dem Francis Fokuyama des Ende der Geschichte aus rief.

00:12:54: Da muss man schon sagen, die neoliberale Globalisierung hat China mit seinen ekonomischen Möglichkeiten enorme Vorteile gebracht.

00:13:04: Das ist der Profiteur wie ich gesagt habe und das hat auch Konsequenzen für die ökonomische Situation insgesamt in China also von den Menschen denen in China leben und da muss man ganz klar sagen seit Das ist natürlich innerhalb eines autokratischen Systems, innerhalb der kommunistischen Diktatur.

00:13:21: Aber seit den letzten dreißig Jahren hat sich die Lebenssituation von vielen Chinesen deutlich gebessert.

00:13:29: Innerhalb eines sehr autokratischem Systems, eines Untergie einer zunehmenden personalistischen Digitatur weg vom Parteiendiktatur zu einer personalistische Diktatur.

00:13:40: Aber dennoch haben sich insgesamt die Lebensverhältnisse über das längeren Prozess mit der neoliberalen Globalisierung bis heute dort deutlich verbessert so sehr, dass man sagen kann.

00:13:49: Der Haupttreiber der verbesserten Situation des Welthungers ist tatsächlich heute Chinas.

00:13:57: Das ist ein einziger Faktor, ein Treiber was aber nicht heißen muss, dass nicht ein China unter einer liberalen Demokratie noch viel stärker florieren könnte.

00:14:06: Ja, das heißt also nur weil wir diesen Outlier haben den wirklichen Outlier, den einzigen Outlier.

00:14:11: Russland sieht über die Situation ja zum Beispiel ganz anders aus.

00:14:14: trotz des Hochstufreichstums Russland ist seither Putin-Diktatur, das Land ökonomisch gehemmt.

00:14:22: Ich würde fast sagen am Abgrund in gegenüber allen Fake News wenn man mal so googelt die da Russland florierend schildern ist.

00:14:32: ein Drittel der russischen Bevölkerung hat noch keine Wassertolette.

00:14:35: es ist im Prinzip de facto ein Drittweltland zwischen Europa und Asien Und von daher ist Ihnen China wirklich die Ausnahme, wobei wir wirklich nicht wissen wie es in China sein könnte diesem riesengroßen bevölkerungsreichen Land wenn es tatsächlich demokratische Verhältnisse wären.

00:14:58: Was deutlich weniger Korruptionen was deutlich weniger ja einen Zunahmen an Freiheiten bewirken würde etc.

00:15:09: Stand.

00:15:09: jetzt muss man allerdings sagen, China hat sich aufgrund der neoliberalen Globalisierung tatsächlich ökonomisch weiterentwickelt trotz der autokratischen.

00:15:22: Einschränkungen.

00:15:22: Aber im Allgemeinen ist es vollkommen zutreffend beim Weltvergleich, die Lebensverhältnisse innerhalb von liberalen Demokratien sind besser als unter autokratischen Regimen und autokratische Regime sind auch im Grundsatz instabiler.

00:15:41: Jetzt vielleicht auch nochmal aus sozusagen politikwissenschaftlicher Sicht, ist es ja auch so was Sie jetzt gesagt haben.

00:15:46: Wenn China zum Beispiel liberal-demokratisch wäre dann wäre es wahrscheinlich.

00:15:54: wenn ich auch die Institutionentheorie von Douglas North und anderer betrachte Und da gibt's ja auch Daten zu statistische Daten, historische Daten Ist es durchaus sehr wahrscheinlich dass dass die wirtschaftlich und von der Lebensqualität usw.

00:16:11: noch besser darstellten, was natürlich nicht die Leistungen schmälern soll, die in China erwacht worden sind.

00:16:17: aber ich glaube das unbedingt mit der Autokratie zu verbinden ist ein Trugschluss in dem Sinne.

00:16:22: sie haben eher trotz der Autorikratie geschafft

00:16:27: Ganz genau.

00:16:27: Und deswegen ist es mir immer verblüffend, wie weit selbst in der eben demokratischen Öffentlichkeit solche Floskeln dann kommen, dass China gar als Vorbild gilt.

00:16:37: Wir haben das sogar in einer Covid-Debatte erlebt, dass dann Politikwissenschaftler und Kollegen von mir sich öffentlich hinstellen, sagen ja doch toll, wie China die Covid-Krise überwältigt hat.

00:16:48: Wir hätten diese ganze Covid-Krise so wirklich überhaupt nicht gehabt, wenn China keine Diktatur gewesen wäre.

00:16:53: Die versucht hat ja die Entstehung des Virus über die Ursachen reist immer noch unklar, aber zumindest die Ausbreitung des Virus eben intransparent zu halten.

00:17:06: Demokratien leben von Transparenz, leben von Offenheit und Öffentlichkeit Und man hat eben dort versucht, das sozusagen unter der Decke zu halten und deswegen durfte man darüber nicht reden.

00:17:17: Das hat es erst überhaupt ermöglicht dass wir von einer weltweiten Pandemie entstehen konnte.

00:17:23: Also hier wiederum, das ist keine gewagte Theorie zu sagen die Autokratie war ein wichtiger Treiber einer globalen Pandemie einschließlich von vielen Opfern eben auch in China, aber auch weltweit.

00:17:37: Also es ist schwer irritierend und wie Sie zu Recht sagen häufig der Unwissenheit offenbar geschuldet.

00:17:46: Aber es reicht ein bisschen die demokratische Öffentlichkeit hinein dieser Auffassung dass eine chinesische Diktatur da außerordentliches leisten würde oder gar einer Demokratie überlegen wäre.

00:17:58: das ist natürlich Unsinn

00:18:01: Vielleicht, weil sie gerade irritierend gesagt haben.

00:18:03: Also viele irritiert ja oder nicht nur irritiert aber schockiert teilweise auch das Verhalten und der Trump-Administrationen und die Maßnahmen, die dort teilweise stattfinden um wie sich die USA verändert haben.

00:18:17: Und es ist eine Veränderung, die im Prinzip seit Aufbau natürlich auf früheren Trends, die vielleicht Mitte der Neunziger schon begonnen haben mit Fox News und Contract with America von Gingrich und ähnlichen Dingen.

00:18:34: Aber letztendlich seit Jahrzehnten seit Trump auf der Bühne aufgetaucht ist nochmal in potenzierter Form sich in den demokratischen Körper der USA sozusagen eingeschweißt haben und jetzt das den Charakter des Landes und der Regierung stark verändert haben auch natürlich mit immer Verbindungen nach Russland und gepusht von Russland.

00:19:01: Ich war jetzt letztes Wochenende in München während der Sicherheitskonferenz, habe versucht die Debatten möglichst nah zu verfolgen und am Puls zu sein.

00:19:09: Einerseits gab es da diese Rede von Außenminister Marco Rubio, die glaube ich auch von vielen, die sie gehört haben zu oberflächlich betrachtet worden ist, weil da sehr viel nicht zusammengepasst hat mit der Realität die gerade stattfindet und auch sage ich mal viele Botschaften ans heimische Publikum und an die republikanischen und MAGA Base gerichtet waren.

00:19:38: Und andererseits sozusagen also beschworen wurde andererseits dass Europa und Amerika zusammenstehen sollen aber Die Militärs waren dieses Mal nicht da.

00:19:49: Die US-Generäle waren kaum vertreten, das war ein riesiger Kontrast zu früheren Sicherheitskonferenzen dass es das kaum Militäres angereist sind also die Europäischen waren da aber die Amerikanischen nicht... Das ist ja eigentlich auch zur Ursprung gewesen mal dieser Sicherheits Konferenz dass sich die die amerikanischen und europäischen Militäre treffen Anfang der Sechziger Insofern ja auch als Kenner der USA und der US-Debatte, also Sie haben das Land ja anders kennengelernt in der Zeit als sie da waren.

00:20:18: Und ich auch in den neunzigern und an dem frühen zweitausenden.

00:20:22: Wie bewerten Sie das?

00:20:23: Wo stehen wir mit den USA und wie besorgniserregend ist die Autokratisierungs tendenz in den USA?

00:20:29: Ja, sie ist extrem beworkniserregende.

00:20:31: Ich habe vor einigen Monaten im Interview mal gesagt Wir stehen bei fünf vor zwölf in den usa Und Marco Rubio ist sicherlich sozusagen kommt noch aus der alten amerikanischen Partei, ist so ein bisschen.

00:20:46: neben JD Vance spielt er den Good Cop Bad Cop.

00:20:50: aber von den Kernaussagen der nationalen Sicherheitsstrategie der USA ist trotzdem kein Wort zurückgenommen.

00:20:58: Er hat sozusagen etwas Die Töne waren partnerschaftlicher, aber die Aussage steht mit dem Trumpismus und steht in keinem Konflikt mit dem Trompismus.

00:21:09: Das ist ein Weltbild, das ganz offen sagt wir wollen dass ihr euch autokratisiert.

00:21:19: Wir wollen, dass ihr liberal Demokratie zurück nehmt.

00:21:22: Partnerschaft ist keine mehr, die basiert auf liberalen freiheitlichen pluralistischen Demokratien.

00:21:27: Sondern die Partnerschaft soll beruhen auf so etwas Diffusen wie unsere gemeinsame Zivilisation, die dann irgendwie christlich weiß oder irgendwie gelesen wird.

00:21:40: aber wir sehen ganz klar die USA autokratisiert sich.

00:21:44: Marco Rubio, wie gesagt versucht also ein bisschen immer den Spagat zwischen dem grenzüberschreitenden Tönen und dem Klang von Trump und Vance das zu vermitteln mit zumindest einer noch diplomatischen Äußerungsformen der traditionellen Republikanismus noch entsprechen, aber die Kernbotschaften sind dort unverändert.

00:22:08: Auch auf dieser Rede sind sie un verändert und das heißt wir nehmen uns das Recht raus in Demokratien zu intervenieren.

00:22:16: es ist eine Partnerschaft nicht auf Augenhöhe sondern Asymetrische, die von einer nackten Machtpolitik der USA getragen sein soll Und da kann ich nur Kanzler Merz an dem Punkt zustimmen.

00:22:31: In Wahrheit ist diese nackte Machtpolitik natürlich nach innen erstmal ein... eine massive Autokratisierung, wie wir sie noch nie erlebt haben.

00:22:44: In der Geschichte von liberalen Demokratien muss ich ganz klar sagen das ist also... Ich warte jetzt im Frühjahr gibt es die neuen Friedemhaus-Daten.

00:22:52: Die erste Einschätzung ist dass die USA auf siebenfünfzig von hundert Punkten bei Friedemaus fällt.

00:22:59: Das wäre ein Absturz von vierundachtzig im Jahr davor wie wir es noch nie in einer liberalen Demokratie erlebt haben.

00:23:06: Also das wäre sozusagen der Rekord von einer freien Gesellschaft, so in einem ja quasi hybrides System.

00:23:15: Wenn das so kommt, wie es derzeit prognistiziert wird, wäre das ein Kategor, ein wahnsinniger Abstieg.

00:23:21: also die USA autokratisieren sich im Windeseile.

00:23:26: Wir sehen ja, seit heute steht sogar beim Department of Justice ein gigantisches Konterfey hängt herunter mit Trump.

00:23:34: Beim Department of Labor ein riesiges Konterfei mit Trump als das Dinge die wir nur aus Autokratien kennen.

00:23:44: Das ist in liberalen Demokratien so noch nicht gesehen worden wie hier präsentenzielle Macht gegen Geflogenheiten, Präzidenzen und eben auch den Rechtsstaat ausgeweitet wird.

00:24:03: Also das ist ein enormer Prozess.

00:24:06: Nach außen hin ist es natürlich eine enorme Schwächung der USA, anders als das hier projiziert wird.

00:24:13: Von dieser Machtpolitik ist natürlich eine die es in einem Jahr nach außen geschafft hat durch die innere Autokratisierung und die nackte Machtpolitik also dass Portionan das zerschlagen wird mit über viele viele Jahrzehnte geschaffenen Allianzen es zu schaffen, enorme Softpower.

00:24:34: Softpower ist nämlich auch Power anders als die Elevants und Donald Trump das sehen.

00:24:41: Diese Softpower der USA, die diese liberale regelbasierte Weltordnung getragen haben von den USA enorm profitiert haben wie ja zu zerschlagen.

00:24:53: also die soft power ist wirklich... Der USA ist fast weg Also ein noch stärkerer Absturz von dem Status der liberalen Demokratie im Innern.

00:25:04: Und das führt dazu, dass, wie Merz gesagt hat... Their power and their standing in the world.

00:25:17: Jetzt gibt es dann noch vielleicht so ein Institut, Trump Institute for Peace und Trump Board of Peace wo außerhalb von Israel und Ungarn als Mitglied der Europäischen Union primär die repressivsten autokratischen Systeme der Welt an Bord sind.

00:25:41: Wie da eine Friedensordnung raus entstehen soll, ist mir ein absolutes Rätsel und das ist natürlich auch nicht möglich.

00:25:50: Von daher, die Entwicklung ist extrem bedrohlich.

00:25:52: Die USA haben sechzig Prozent der Militärkapazitäten der Welt.

00:25:57: Die USA sind enorm wichtig waren der Rückhalt, der demokratische Rückhalt dieser liberalen regelbasierten Ordnung, die mit allen Problemen und Widersprüchen und Ausnahmen tatsächlich ein Völkerrecht... Poiziert hat auf die Welt.

00:26:18: das auch dazu geführt, dass es internationale Konflikte ja seit nineteen vierzig enorm zurückgegangen sind.

00:26:27: Internationale Kriegerische Auseinandersetzungen und all das ist schwerestens seit zwanzigsechzend seit Trump eins und jetzt natürlich in dem letzten Jahr nochmal enorm in Frage gestellt.

00:26:38: Und das heißt wir das ist eine gigantische Herausforderung für die Gegenwart.

00:26:43: Ja, und natürlich hat Rubio verschiedene Dinge unerwähnt gelassen.

00:26:46: Also er hatte ja zum Beispiel Ukraine überhaupt nicht erwähnt.

00:26:49: Er hat es klang so als sei der amerikanische Kontinent nicht bevölkert gewesen als die Europäer angekommen sind.

00:26:55: also amerikanischer Ureinwohner spielen keine Rolle auch Afroamerikanern nicht asiatische Amerikaner und andere nur die europäischstämmigen was natürlich auch ein Signal ist das nicht gerade Richtung Einheit der USA selbst geht.

00:27:12: Und er hat gesprochen davon, dass ja wie wichtig die Rechtsstaatlichkeit ist während gleichzeitig in den USA dran gearbeitet wird von der Administration diese abzubauen.

00:27:24: In eklatanter Art und Weise.

00:27:27: Insofern kann ich da nur zustimmen und jetzt sind wir hier in Europa es gewohnt gewesen das dass die USA mit ihrer militärischen Macht auch mit ihrer Reputation diese einsetzen zu können bereit dafür zu sein, unsere Sicherheit garantiert haben und dass das jetzt mindestens infrage gestellt ist bei dieser Administration.

00:27:51: Und März es ja auch in seiner Rede gesagt hat letztendlich, dass Europa ein eigenständiger globale Akteur sein muss um in dieser Weltlage, bei dieser Sicherheitslage zugestehen und dass da auch an entsprechenden Plänen gearbeitet wird.

00:28:11: Das ist für mich schon eine Entwicklung hier, die ich feststelle bei der deutschen Regierung in diese Richtung stärker zu gehen was wir als Allianz sehr begrüßen.

00:28:22: auch Und wie sehen Sie das?

00:28:25: Ist das der einzige Weg hier in Europa die Sicherheit zur Gewährleisten das Ganze relativ stabil zu halten?

00:28:34: und was wäre dann auch der richtige Weg mit dem Ukrainekrieg umzugehen?

00:28:41: Ja absolut, es gibt keine Alternative dazu.

00:28:45: Mit der Ausnahme sozusagen Ungarns und einiger Slowakei, einiger unsicher Kantonisten in Europa haben wir bei aller prekären Situation in manchen Ländern, was die Regierungsbeteiligung oder gar die Regierungsübernahme durch autokratische Player angeht.

00:29:06: Europa ist sozusagen the last man standing, das die Zukunft und die Verteidigungen der liberalen Demokratien angeht Und von daher ist es absolut unerlässlich und hätte schon längst seit mindestens zwanzig sechzehn seit Trump eins zu einer strategischen umdenken führen müssen.

00:29:26: dann wären wir jetzt auch besser aufgestellt und müssten nicht.

00:29:31: letztens immer noch angewiesen sein auf diese sich autokratisierenden USA.

00:29:37: Es ist unerlässlich eine stärkere Unabhängigkeit und das heißt selbstverständlich auch mit den militärischen Kapazitäten, eine stärkerung Unabhähigkeit zu erwirken um die liberalen Demokratien in Europa zu schützen.

00:29:50: wir sehen ja diesen Prozess des Umdenkens der jetzt immerhin einsetzt, wenn auch wie gesagt für zehn Jahre verspätet.

00:29:59: Wenn der Prozess in den Prozessen eingesetzt hätte, hätte es wahrscheinlich diesen Ukraine-Krieg nicht gegeben, hätten viele Menschenleben gerettet werden können.

00:30:10: Auch da hat man ja selbst erst nach der Krim-Intervention und dann nach dem Angriffskrieg im Februar ein beginnendes Angriffskrieges.

00:30:21: hat mir ja sehr langsam reagiert, dass wir ein sehr langsameres Stückweise umdenken was militärische Antworten angeht.

00:30:29: Was die Belieferung der Stützung Dokrainer angeht Wenn man da entschieden aufgetreten wäre, hätte man von Anfang an dort partnerschaftlich die demokratischen, die grenzenden Demokratie gegenüber Ostern verteidigen können und dann wäre dieser Krieg wahrscheinlich entweder gar nicht begonnen oder er wäre tatsächlich wenn man die entsprechende Zeichen gesetzt hätte.

00:30:52: oder wäre tatsächlich dieser sehr schnell beendet gewesen, denn wir sehen ja die russischen Capabilities sind ja vollkommen überschätzt worden.

00:31:02: Das ist letzten Endes auch militärisch ist Russland ein Zwerg Ein Zwerg mit Atomacht, aber ansonsten ein Zwergg.

00:31:11: Das liegt eh wiederum an der Korruption dieses autokratischen Systems, dass die gesamten Militärspitzen ihre militärischen Fähigkeiten dort so falsch eingestetzt haben und auch das haben wir gesehen in den ersten Monaten schon des Ukraine-Kriegs.

00:31:25: Da ist ein Land, das ungleich schwächer gestellt trotzdem in der Lage gewesen, sich gegenüber Russland zu verteidigen.

00:31:39: Also von daher ist es unerlässlich in der Ukraine sterben heute Menschen die im Prinzip Europa und die Demokratie verteidigend.

00:31:50: deswegen ist es absolut richtig die Ukraine zu unterstützen hätte sie viel stärker als früher unterstützen müssen.

00:31:58: Nun ist das Water Under the Bridge, aber umso mehr ist es notwendig die Ukraine jetzt mit allem möglichen was wir haben zu unterstützen und selbstverständlich insgesamt eine vollkommene Neuausrichtung unserer strategischen Sicherheit.

00:32:13: Wir können uns auf die USA nicht verlassen.

00:32:16: Das steht fest, Donald Trump ist ein absolut unsicherer Kantonist.

00:32:21: das zeigen auch diese gesamten Friedensverhandlungen die er einleitet immer mit Vorschlägen also fast aus dem Kreml zu kommen scheint.

00:32:30: Das heißt wir können uns auf die USA nicht verlassnen.

00:32:32: Wir können nur auf uns selbst verlassen in Europa.

00:32:36: und der einzige positive Effekt dieser ganzen unglaublich schwierigen und bedrohlichen Lage, Weltlage für die internationale Ordnung und Lage in Europa ist es.

00:32:52: Das wird tatsächlich jetzt in diese Richtung auch umdenken und dort eine strategischen Neuausrichtung entsprechend vornehmen.

00:33:04: also das ist sozusagen ein unfreiwilliger Effekt.

00:33:07: In Europa hat man lange über europäische Sicherheit innerhalb und eben auch jenseits der NATO nachgedacht.

00:33:16: Die NATO, wie wir sie kannten mit dem Rückhalt der USA ist als solche tot.

00:33:22: Sie muss sozusagen neu überdacht und neuer Sicherheitsstrategien zumindest erweitert und neu gedacht werden.

00:33:31: Und die Frage um die europäische Sicherheit, wie gesagt war eine die immer ganz hinten anstand innerhalb der Entwicklung der Europäischen Union.

00:33:37: Die steht jetzt plötzlich ganz vorne und das ist insofern natürlich eine positive Entwicklung.

00:33:45: Was nicht heißt, dass es nicht auch nach wie vor demokratische Kräfte in den USA gibt.

00:33:50: Donald Trump ist extrem unpopulär einer der unpopulersten Präsidenten der Geschichte Die Independence In den USA.

00:33:59: viele von ihnen sind dann die ihnen gewählt haben aus naivität oder ja Aus anderen Gründen sind mit dieser Autokratisierungsentwicklung nicht einverstanden, diese morgenden Banden der Eis die durchs Land marschieren sind extrem unpopulär.

00:34:27: Und von daher, wenn wir freie und frere Wahlen noch mal haben – das ist nicht durchaus offen bei den Midterms oder bei der nächsten Presidential Elections und sie anerkannt werden.

00:34:39: Dann ist da auch die Hoffnung, dass sich die USA wieder demokratisiert.

00:34:46: Auch wenn es fünf vor zwölf ist, ist natürlich die Geschichte dort noch nicht geschrieben.

00:34:50: Aber was diese Geschichte jetzt zeigt, ist dass eine extrem autokratisierende Herrschaft in den USA möglich ist.

00:34:58: Ja sogar eine Full Autocracy möglich ist und wir uns deshalb auf die USA nicht verlassen können und zukünftig dort umdenken müssen.

00:35:08: Ich hoffe sehr das für den Fall, dem wir uns alle wünschen, zur eine deutliche Rückkehr zu liberalen Demokratie gibt in den nächsten Jahren, dass wir dann nicht sozusagen die Einsichten aus dieser Zeit aufgeben.

00:35:25: Denn die USA sind kein stabiles System

00:35:27: mehr.".

00:35:29: Ja und ich selbst bin ja jemand der seit über einem Viertel Jahrhundert sich Russland extrem anschaut und auch wie das sich dort entwickelt hat Vieles gelernt auch in einem Master, den ich gemacht habe.

00:35:43: In Russlands Studie in St.

00:35:44: Petersburg.

00:35:46: Also kurz bevor wir uns am Ottoso-Institut der FU Berlin kennengelernt haben und habe dort eben festgestellt dass sich jetzt diese verschiedenen Kenntnisse um die russische werdende Autokratie zu verstehen das diese mir jetzt leider weiterhelfen um die USA zu verstehen und auch die Weltlage mehr zu verstehen.

00:36:08: Und letztendlich haben sie es ja auch gesagt, wir müssen genug Stärke haben um diese Art von Regierungen, von Regierungschefs abzuschrecken Europa als Verfügung zu sehen und als Territorium wo man sich bedienen kann.

00:36:28: Und ich habe auch jüngst kurz mit dem finnischen Botschafter Kai Sauer gesprochen und er hat auch beeindruckend dargestellt wie dieses Land mit sechs Millionen Einwohner eben über eine Reserve von neunhunderttausend verfügt und eine Strategie der Gesamtverteidigung fährt.

00:36:45: Das ist eben auch etwas, was wir als Allianz uns wünschen, dass wir in Deutschland die Richtung gehen und lernen von den Finnen, von den Balken, von Polen oder von den Ukrainern, von teilweise Skandinaviern, die in diesen Bereichen der Sicherheit und Verteidigung und auch Resilienz- und Widerstandswichtigkeit gegen Informationskrieg und Hybride Angriffe

00:37:06: vorraussind.".

00:37:08: Und das ist unheimlich wichtig, dass wir das in den deutschen Diskurs besser reinbekommen.

00:37:13: Ein anderer Bereich der jetzt gerade auch viele Menschen beschäftigt zurecht und eine Autokratie ein extremen hässliches Gesicht gezeigt hat.

00:37:23: Jungs ist der Iran und es haben jetzt auch Zehntausende Iraner demonstriert am Wochenende in München und Reza Palavi hat dort gesprochen.

00:37:34: Es steht ja immer noch im Raum, dass es dort eine Militärintervention geben könnte.

00:37:39: Die viele Iraner nach bestimmten Mitteilungen Trumps schon viel früher erwartet hatten.

00:37:44: aber jetzt sind wohl zehntausende Zivilisten die mehr Freiheit und Demokratie wollten nicht mehr am Leben.

00:37:52: Wie bewerten sie die Lage dort?

00:37:54: Wird es dem Regime gelingen sich durchzusetzen mit seinen mit seinen Instrumenten und vielleicht auch mit dem Deal, den es machen könnte.

00:38:04: Mit Trump und seine Administration oder läuft das auf einen militärischen Konflikt auf eine Intervention hinaus?

00:38:13: Wie bewerten Sie die Chancen?

00:38:17: Bevor ich darauf eingehen noch ganz kurz, ich will nur nochmal zustimmen das was Sie aus Russland sozusagen gelernt haben.

00:38:24: Das ist tatsächlich hilfreich ist.

00:38:26: mein Kollege Jeffrey Kopstein redet von der Putinisierung auch der USA.

00:38:31: Es ist eben das Modell einer patrimonialen Herrschaft und in Russland ist der Staat.

00:38:37: de facto.

00:38:39: Sie wissen, dass ein Ornament eine Fassade, es gibt kein funktionierendes Staatswesen in Russland.

00:38:45: Sondern das ist eben eine portremoniale Herrschaft und diese Zerstörung des administrativen zivilen Staatssystems mit Zivilbeamten die sozusagen der Verfassung oder Transparenz verpflichtet sind, was einen funktionieren modern administrativem Staat ausmacht.

00:39:01: Das sehen wir auch in enormer Geschwindigkeit, was gerade in den USA ausgeholt wird.

00:39:06: Kombination von Entdemokratisierung, Zunahme von Korruption und eben dann auch Zerstörung des administrativen Staates.

00:39:14: Das ist ein ganz wesentliches Element dieser hin zu einer patrimonialen Herrschaft.

00:39:19: also heute eine Freundalwirtschaft an der reinen Freundal Wirtschaft ohne jegliche rechtsstaatische Begrenzung.

00:39:25: das sehen wir dass es das System Putin und das ist das Ganz klar die Grundzüge auch des System Trumps in den USA derzeit Und das ist ja ein zunehmender populäres Modell, sowie auch protestionalistische Diktatur, die es gerade zunehmen.

00:39:40: Jetzt zur einer anderen Form der Autokratie, nämlich eine nicht-personalistischen Diktatur sondern eine Theokratie der Mullah Herrschaft im Mullah Regime in Iran.

00:39:51: Es ist schon so Auch wenn wir die repressiven Qualitäten und die Zunahmen der Repressionen in Russland und China beobachten die immer wieder auf massive Repressionen zurückgreifen.

00:40:04: China hat ein System natürlich auch der Cyber Security nach innen mit Gesichtskontrollen, mit einem Social Credit System das mit Smart Repression ausgebaut ist, die normalerweise so dass eine Diktatur nur dann auf diese blutige, massive Mörderische Repressionen in einem Grad, wie dem jetzt wir es jetzt im Iran gesehen haben zurückgreift als means of last resort.

00:40:37: Weil wenn man das tut dann heißt das sozusagen Wir haben keine anderen Option mehr Repressionen auszuüben und das System zu erhalten.

00:40:47: Das heißt sozusagen, einerseits ist es unglaublich schrecklich und grausam und unfassbar was dort geschehen ist wie viele jungen Menschen zu zehntausenden da in wenigen Tagen ja blutigst und rücksichtslos ermordet worden sind.

00:41:04: andererseits ist das ein Indikator dass dem system keine anderen Mittel mehr zur Verfügung standen, um sich an der Macht zu halten.

00:41:13: Und das ist ... Das große Problem im Iran ist dass mit den Basis und mit den Revolutionsgarden ein wesentlicher Teil und das ist eben für einen Regimewechsel notwendig sich nicht abspalten vom Regime sondern dem Regime die teuer aushalten und diese Morde begehen.

00:41:37: Man braucht für ein autoritäres Regime keine Mehrheiten, keine Massen.

00:41:42: Aber man braucht einen Kern von Leuten die bereit sind diese Gewalttaten mit den Mitteln der Gewalt.

00:41:50: Sie haben ein Gewaltmonopol und dieses Gewalt Monopol in dieser Weise auszuüben.

00:41:56: Solange das so ist, es ist immer schwierig für einen Regimewechsel im Innern.

00:42:02: Weil sozusagen solange es diese und das müssen nur wenige Prozente der Gesellschaft, der Gesamtgesellschaft sein aber solange man bereit ist eben einfach friedlich demonstrierende Menschen zu erschießen Und da sind genügend in den Revolutionsgeraden die von dem System abhängen Und so lange sie diese Bereitschaft haben, solange es da nicht einen Waffen niederlegen gibt oder wie wir es gesehen haben bei der Revolution unter den Neun-Siebzig.

00:42:27: Als der Schaar gestürzt worden ist und in vielen anderen Fällen, solang das nicht so ist wird es schwierig.

00:42:34: Trotzdem ist dieses System darauf hinbehaaren natürlich grundlegend instabil.

00:42:43: Ich würde nie darauf hätten, dass das System ein weiteres Jahr überlebt.

00:42:47: Es ist eben ein instabiles System, das nur noch mit dieser nackten Gewalt, nacktem brutalsten Gewalt am Leben erhalten werden kann.

00:42:58: Aber wann es an Ende nimmt, es gibt immer wieder diese Proteste.

00:43:01: Es gibt immer wider freiheitsliebende kämpfenden mutige Iranerinnen.

00:43:06: alle paar Jahre und auch mit immer kürzeren Zyklen gibt es diese Aufstände gegen das Mullah-Regime.

00:43:14: Es gibt eine große Unzufriedenheit, die jetzt noch gepaart ist durch die Sanktionen und durch diese Unfähigkeit des Regimes.

00:43:22: Durch die ökonomische Lage und diese Mischung aus politischer Protest oder ökologischer Lade macht dieses System unglaublich instabil.

00:43:31: Aber es kann trotzdem natürlich noch Jahre am Leben bleiben.

00:43:36: Und was die Situation jetzt, den akuten Konflikt der Militärpreise ist.

00:43:41: Das kann ich definitiv nicht beantworten weil es ist Donald Trump's Entscheidung in diesem Punkt und Donald Trump mag intervenieren.

00:43:51: Er mag einen Deal ausmachen, wer sollte wissen was Donald Trump erinnert seiner Entscheidungen in irratischer Weise über Nacht und ich denke sozusagen das wäre alles Spürkenkikerei wenn man sagen würde dass wird jetzt so oder so laufen.

00:44:07: es ist für Trump sogar glaube ich ein Siegnum seiner Macht dass er an solchen Punkten so unberechenbar ist.

00:44:16: Für ihn zeigt sich die Macht daran, dass er Grenzen verletzten kann wo er sie verletzen kann das er Entscheidungen treffen kann in eine oder andere Richtung.

00:44:25: Das ist für ihnen gerade sozusagen der Bestätigung dessen wie erst sagt im New York Times Interview nur durch sich selbst begrenzt ist in seiner Machtausübung.

00:44:35: Und von daher können wir nicht sagen, ob es eine Intervention gibt.

00:44:39: Weil es gibt diese ganzen rationalen strategischen Überlegungen und nicht viele Iranerinnen wünschen sich eine Intervenzion erst recht nach dieser wieder extrem blutigen Massakern die wir erlebt haben in den letzten Wochen.

00:44:56: Und das kann ich sehr gut verstehen und ich kann mir nur wünschen, dass das Regime ein Ende findet.

00:45:06: So wie ich einen Maduro auch nicht hinterher traue in Venezuela.

00:45:11: Nur gleichzeitig müssen wir natürlich darauf achten es gibt genügend Gründe weil man sagt, man interveniert gegenüber diesem iranischen System.

00:45:21: Gleichzeitig müssen wir darauf achten das natürlich die Idee einer regelbasierten und übrigens auch schon seit der Vergründung der Vereinten Nation Menschenrechtsorientierten.

00:45:30: es gibt ja Begründungen für die Responsibility to Protect Und die Möglichkeiten die innerhalb der liberalen Ordnung auch legitimatorisch und zur Verfügung stehen um in Diktaturen zu intervenieren.

00:45:43: Es ist ja nicht so dass das einfach Tätesgrundsatz über allem steht, wir haben die Möglichkeiten in Diktaturen zu intervenieren auf Seiten von Menschenrechten und Menschenrechte zu schützen.

00:45:56: Das ist Teil der Vereinten Nationen das ist Teil des Hintergrunds der völkerrechtlichen Ordnung wie sie nach Nürnberger Prozessen die absolute Souveränität von Staaten nicht mehr existiert.

00:46:13: Souveränität, demokratische Souveranität ist wichtig aber bei schweren Menschenrechtsverletzungen gibt es Möglichkeiten zur Intervention dafür gibt es internationale Vertragswerke und das ist auch Teil der Preambel der Vereinten Nationen.

00:46:27: Also damit rennen Sie bei mir offene Türen ein.

00:46:32: ich bin ja kroatischer Herkunft und wir haben einundneinzig auf eine Intervention gewartet.

00:46:38: und wäre die einundneunzig gekommen, dann hätte es wahrscheinlich den Bosnien Krieg nicht gegeben.

00:46:42: Und die Kosovo-Kriege auch nicht.

00:46:44: Also humanitäre Interventionen sollten auf jeden Fall grundsätzlich auf dem Tisch bleiben als Optionen und auf dem Schirm.

00:46:53: Ich würde vielleicht noch hinzufügen nach den Debatten der letzten Jahrzehnte über gescheiterte Intervention oder welche, die eigentlich einen anderen Grund haben aber humanitär sozusagen verkauft worden sind würde ich noch hinzufügen wollen auch im Bezug auf Iran, dass natürlich es nicht immer nur alles oder nichts sein muss.

00:47:11: Es wäre ja auch möglich Teile des Territoriums zu befreien und dort sozusagen ein anderes System zu installieren und zu unterstützen.

00:47:20: Vielleicht noch eine letzte Frage weil wir zeitlich jetzt langsam ans Ende kommen die wieder kleiner ist bzw.

00:47:29: globalen sich klein aber aus der deutschen Sicht groß.

00:47:32: Sie haben ja ständig mit Studierenden zu tun Und wir haben ja schon gesagt, dass Europa unbedingt stärker werden muss.

00:47:39: Dass es in der Lage sein muss abzuschrecken und sich zu verteidigen.

00:47:43: Da ist natürlich in Deutschland das Thema Werbpflicht eines, dass die jungen Menschen und die Nationen sehr stark beschäftigen.

00:47:50: Wie würden Sie argumentieren gegenüber Studierenden?

00:47:53: Was spricht für eine Werbflicht aus Ihrer Sicht oder brauchen wir die?

00:47:59: Gut, das ist eine schwierige Frage zum Ende.

00:48:01: Ich habe gerade Studierende tatsächlich über diese Werflichtdebatte auch ihre Abschlussarbeit verpasst.

00:48:09: Ich denke grundsätzlich ist es so... ich bin selber, hab' ich sozusagen nicht ausgemustert worden.

00:48:18: von daher stellste sich dann für mich diese Frage nicht und das ist immer natürlich schwierig.

00:48:23: aber ich möchte eins doch feststellen wir werden uns mit allem, was wir haben verteidigen müssen.

00:48:29: Wir müssen eine Verteidigungsfähigkeit herstellen die wir in dieser Weise noch nicht haben obwohl wir die Ressourcen dafür ohne Frage hätten.

00:48:37: aber das gehört eben auch dazu diese Kapazitäten auf allen Ebenen zu überdenken.

00:48:42: Was mich sehr, sehr irritiert ist und damit würde ich anfangen die Befrage zu beantworten ist, dass es junge Menschen gibt.

00:48:52: Auch Kinder von befreundeten Professoren die sagen ich bin grundsätzlich gegen die Wehrpflicht und sehe auch nicht ein das wir uns hier großartig verteidigen müssen.

00:49:05: wie wär's lieber?

00:49:07: Ich bin eben Pazifisten.

00:49:08: wäre es dann lieber unter Putin zu leben als anstatt für die Demokratie an der Front sterben zu müssen?

00:49:15: Und der Wahnsinn dieses Gedanken ist natürlich die grundlegend falsche Voraussetzung zu meinen, dass man unter einer Autokratie dann geschont werden würde.

00:49:28: Wir sehen wie ein Vladimir Putin, wie zynisch er mit Menschen leben in jeder Hinsicht einschließlich natürlich der vielen russischen Soldaten über eine Million mittlerweile die in einer oder anderen Weise Opfer des dieses brutalen Angriffskriegs geworden sind dazu meinen man wäre dann verschont wenn man unter einem Diktator Putin leben würde und sich einfach seine Freiheitsrechte nehmen würde, ist natürlich vollkommen ein Warnwitz.

00:49:58: Autokratien sind grundlegend aggressiver auch das wissen wir, sind grundlegend breiter Menschen einfach an die Front zu schicken und zu opfern.

00:50:10: Das heißt, die Werflicht und die Abschreckung ist natürlich etwas was den Frieden sichert und von daher wäre und damit auch den Schutz vor eben so einer zynischen menschenverachtenden Diktatur.

00:50:28: Das heißt, wenn man den Frieden will muss man sich tatsächlich auf den Krieg vorbereiten.

00:50:33: So ist es und von daher wäre das für mich das allerwichtigste und der Gewinn dessen wäre es erstens Frieden und zweitens tatsächlich auch ein menschenwürdiges Dahin in einer freiheitlichen Demokratie die uns doch hoffentlich in Deutschland und in Europa erhalten bleibt.

00:50:52: Ja, das zeigt die Geschichte und ich glaube auch in diesem Zusammenhang dass es sozusagen als ehemaliger Grundwertdienstleistender kann ich auch sagen in der deutschen Armee oder in der Bundeswehr gibt man nicht seine sämtlichen Rechte ab.

00:51:10: Man ist immer noch im Rechtsstaat, man hat immer noch seine Menschenwürde, man hatte immer noch eine recht auf körperliche Unversehrtheit und Leben untergleichen ja auch Versorgung wenn man krank und verletzt ist untergreichen.

00:51:22: Man kann sogar noch innerhalb des Wehrdienstes verweigern und ähnliche Dinge.

00:51:29: In der autokratischen Armee in so einem System hat man grundsätzlich keine Rechte, und in der Armee ist es noch schlimmer und noch viel wahrscheinlicher dass man zu Schaden kommt vielleicht auch schon bevor man irgendwo eingesetzt wird im weiteren Aggressionskrieg auch schon innerhalb der Armeestrukturen wo es extrem brutal zugeht und von Menschenrechten keine Rede sein kann.

00:51:51: Und gleichzeitig kennen wir es auch aus der Geschichte ja, dass die Österreicher nicht gekämpft haben beim Anschluss an Nazi-Deutschland und dann ebenso kämpfen mussten im Zweiten Weltkrieg und beteiligt waren an den Verbrechen des Nazir regimes.

00:52:06: So ist es jetzt auf der Krim und in den besetzten Teilen des Donbass, das dort gnadenlos die wehrfähigemännliche Bevölkerung eingezogen wird viel mehr als in Russland selbst.

00:52:19: Meine Beschäftigung mit dem Kreml seit über fünfundzwanzig Jahren zeigt mir ganz klar auf, dass der als ich am liebsten ganz Europa schnappen würde.

00:52:27: Mit den Hundertfünfzig Billionen Euro an ökonomischen Werten.

00:52:33: Humankapital nicht mitgerechnet wenn er nicht vorher gestoppt wurde und dann Wenn er nach Deutschland käme Dann hat man auch keine Garantie das es Diktatur Leid bleibt was man hier erzählen in dieser Werbpflichtdebatte sondern ist ja der Weg offen in eine Hardcore-Diktatur wie Nordkorea letztendlich und dann wird man geschickt Richtung Schweiz, Frankreich, Italien, Spanien als menschliche Masse für den Fleischwolf.

00:53:02: Das heißt das hat mit Pazifismus auch nichts mehr zu tun.

00:53:06: Gut Herr Prof.

00:53:09: Dr.

00:53:09: Renzmann ich darf mich mit Blick auf die Uhr bei Ihnen bedanken.

00:53:17: hervorragenden Einblicken und Analysen über die Weltlage.

00:53:21: Und auch Einschätzungen, wo es hingeht.

00:53:26: Ich sehe dass wir vieles in der Analyse teilen.

00:53:29: Das ist glaube ich für unsere Zuschauer wichtig das man sieht.

00:53:34: Es lässt sich immer schlechter leugnen wie die Problemlage ist und wir müssen jetzt zu Lösungen kommen.

00:53:41: Und ich danke Ihnen dafür dass Sie daran mitarbeiten auch sozusagen das zu kommunizieren in Richtung der Studierenden und der Öffentlichkeit.

00:53:48: Und das auch in diesem Interview getan haben, vielen Dank!

00:53:51: Ganz herzlichen Dank Herr Dobach und dann viel Erfolg weiter bei Ihrer Arbeit und wir bleiben in Kontakt.

00:53:55: Vielen Dank!

00:53:56: Herzlichen

00:53:56: Dank ja und vielen dank auch an die Zuschauer.

00:53:59: Liebe Zuschauer, vielen dank für die Aufmerksamkeit.

00:54:02: ich hoffe Ihnen hat das Interview gefallen.

00:54:04: wenn das so ist würde ich mich über einen Like freuen und wenn Sie unseren Abo da lassen und auch unser Video teilen.

00:54:10: Ich hoffe wir sehen uns bald wieder auf dem Kanal.

00:54:12: Weitere Informationen darüber, wie sie uns im Internet finden und unterstützen können gibt es in der Videobeschreibung.

00:54:18: Auf Wiedersehen und bis zum nächsten Mal!

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